Nach dem Urteil des BAG vom 20.06.2023 benachteiligt eine Vertragsklausel, die den Arbeitnehmer dazu verpflichtet, im Falle einer Eigenkündigung die Vermittlungsprovision zu zahlen diesen unangemessen und ist daher unwirksam. In dem zugrundeliegenden Fall wurde der klagende Arbeitnehmer von einer Drittfirma an das beklagte Unternehmen gegen Zahlung einer Vermittlungsprovision vermittelt. Am 01.05.2021 schlossen der Kläger und […]

BAG Rechtsprechung zu Fortbildungsvereinbarungen Wenn Arbeitnehmer im Laufe eines Arbeitsverhältnisses Fortbildungen absolvieren, von denen sowohl der Arbeitgeber als auch die Arbeitnehmer einen Nutzen haben, ist es üblich, dass die Vertragsparteien darüber eine Vereinbarung treffen. Üblicherweise will der Arbeitgeber den Mitarbeitenden für eine gewisse Dauer im Unternehmen binden und darüber hinaus Regelungen treffen, unter welchen Voraussetzungen […]

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